Frankfurter Allgemeine: Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum Der Rechtsextremismus wächst seit Jahren. Kein Zusammenhang zum Aufstieg der AfD? Das wäre naiv zu glauben. Die AfD trägt nichts zur Bekämpfung des Extremismus bei. Im Gegenteil, sie gießt noch Öl ins Feuer. https://www.faz.net/aktuell/politik/verfassungsschutzbericht-die-schuld-der-afd-am-wachstum-des-rechtsextremismus-110528119.html
taz: Vor allem im Rechtsextremismus ist das Personenpotential stark angestiegen. Auch Bedrohungen durch Islamismus, Spionage und Sabotage sind weiter hoch. https://taz.de/Verfassungsschutzbericht-2024/!6093454/
taz: Die Cottbuser „Zelle79“ ist erneut von Nazis angegriffen worden. Nun rücken viele links- Projekte in der Lausitz zusammen. https://taz.de/Neonazis-attackieren-Hausprojekt/!6090883/
taz: Die Bundesregierung behauptet, es gebe keine strukturellen Verbindungen zwischen AfD und Nachwuchs-Nazis. Das ist in mehrfacher Hinsicht falsch. https://taz.de/AfD-und-Junge-Neonazis/!6090944/
Campact: Seit bald zwei Jahren stellt die AfD im Landkreis Sonneberg einen Landrat. Es ist das erste Landratsamt, das die rechtsextreme Partei gewonnen hat. Hat Robert Sesselmann gehalten, was er versprochen hat? https://blog.campact.de/2025/05/erster-afd-landrat-robert-sesselmanns-katastrophale-bilanz/
Tag24: Traurige Szenen zum Männertag: Das Dresdner Elbufer wurde mit verfassungsfeindlichem Gesang in ein “Sylt 2.0” verwandelt. Auch in Glashütte kam es zu einem Skandal. https://www.tag24.de/dresden/crime/nazi-eklats-zum-maennertag-sylt-2-0-in-dresden-reichsflaggen-fahrt-in-glashuette-3390444
rbb24: In Potsdam findet am Samstag, 17.05.2025 der zweite Stolpersteinlauf statt. Auf rund 34 Kilometern und an 76 Stolpersteinen soll der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und ein Zeichen für die Zukunft gesetzt werden. https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2025/05/stolpersteinlauf-potsdam-ns-laufen-joggen-gedenken-rechtsextremismus.html
Endstation Rechts: Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Marla Svenja Liebich, bekannt als Neonazi Sven Liebich, dieses Urteil des Landgerichts Halle (Saale) aus dem August 2024 hat das Oberlandesgericht Naumburg mit heutigem Urteil nach mündlicher Verhandlung bestätigt. Die Haftstrafe ist damit rechtskräftig. https://www.endstation-rechts.de/news/oberlandesgericht-naumburg-bestaetigt-haftstrafe-fuer-liebich
taz: Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als „rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den Vermerk. https://taz.de/Rassistische-Brandstiftung-in-Solingen/!6087790/
RND: Felix Banaszak warnt vor einer weiteren Radikalisierung der AfD und setzt sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bedenken; ein solches Verfahren sei „sehr schwierig“. https://www.rnd.de/politik/gruenen-chef-banaszak-fordert-afd-verbotsverfahren-und-appelliert-an-union-A3FS7A722ZJBFHZZ5JIB6OUMLE.html
