Schwäbische: Kein Geld in der Haushaltskasse, aber dennoch eine große, neue Kita. Dieser Traum hätte für die Stadt fast wahr werden können – wäre da nicht das Wahlergebnis. Was den Investor sonst noch frustriert. https://www.schwaebische.de/regional/zollernalb/albstadt/weil-zu-viel-afd-gewaehlt-wurde-fuer-die-stadt-platzt-der-traum-von-der-neuen-kita-3461964
Tagesspiegel: Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuld Bis heute wurde die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das ist ein Skandal, den auch die Bundesinnenministerin verantwortet. https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-das-afd-gutachten-immer-noch-nicht-vorliegt-der-verfassungsschutz-ist-nicht-allein-schuld-13528069.html
taz: Im bayerischen Rosenheim zog ein Rechtsradikaler in den Stadtrat ein. AktivistInnen demonstrierten – und sollen nun bis 2.100 Euro Strafe zahlen. https://taz.de/Rechtsextremismus/!6078904/ Kommentar: Willkommen in Rechtsdeutschland, in einem Bundesland in dem 67,5 % der Wähler rechts der Mittel gewählt haben verwundert dieses Urteil nicht wirklich.
Tagesschau: Sie pocht auf ihre Unabhängigkeit: In einem Brief hat sich die US-Eliteuni Harvard gegen Forderungen der Trump-Regierung gestellt. Die reagiert jetzt und legt Fördergelder auf Eis. https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-regierung-sperrt-harvard-mittel-100.html
Frankfurter Rundschau: Der 32 Jahre alte Mann, der am vergangenen Donnerstag im mittelhessischen Wetzlar eine 17-Jährige erschossen und sich danach selbst getötet hat, hat eine Vergangenheit in der militanten hessischen Neonaziszene. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wetzlar bestätigte am Dienstag Recherchen der Frankfurter Rundschau, denen zufolge es sich bei dem Täter um Francesco M. aus Wetzlar handelt. https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/szene-hessen-taeter-von-wetzlar-stammt-aus-der-militanten-neonazi-93673157.html
Volksverpetzer: Rechtsextreme Gewalt ist in Deutschland zu einem erschreckenden Alltag geworden – und dennoch dringt vieles davon kaum ins breite öffentliche Bewusstsein. Innerhalb weniger Wochen gab es zahlreiche brutale Vorfälle. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/alltaegliche-terror/
Hamburger Morgenpost: Rechtes Gedankengut bei der Polizei Hamburg? Ein Forschungsprojekt kommt auf ein deutliches Ergebnis: Rund jeder vierte Polizist der Hansestadt steht – nach Eigenaussage – politisch rechts oder rechts außen. Die Linke reagiert empört, die Polizeigewerkschaft weist die Extremismusvorwürfe zurück. https://www.mopo.de/hamburg/polizei/fast-jeder-vierte-hamburger-polizist-steht-politisch-rechts/
Tagesspiegel: Im Herbst brannte ein Kulturhaus in Südbrandenburg vollständig ab. Statt eines vermuteten technischen Defekts sollen rechtsextreme Teenager verantwortlich sein, wie neue Recherchen zeigen. https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wer-ist-die-letzte-verteidigungswelle-junge-neonazis-sollen-kulturhaus-in-brandenburg-angezundet-haben-13448647.html
taz: War der Täter in Solingen rechtsextrem? Wieder einmal hatte die Polizei das zunächst ausgeschlossen. Ohne Druck von allen Seiten scheint es nicht zu gehen. https://taz.de/Der-rechtsextreme-Taeter-von-Solingen/!6071625/
Hessenschau: Als Licht und Schatten bezeichnet Hessens Innenminister Poseck die aktuellen Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik. Demnach ist die Kriminalität in Hessen 2024 leicht zurückgegangen. Rechtsextrem motivierte Straftaten nahmen hingegen zu. Bei der Bewertung der Zuwanderer-Kriminalität widerspricht Poseck seinem Landespolizeipräsidenten. https://www.hessenschau.de/panorama/kriminalstatistik-hessen-zahl-rechtsextrem-motivierter-straftaten-sprunghaft-gestiegen-v2,kriminalstatistik-112.html
