Alle Artikel in: Rechtsextremismus

Klöckner setzt taz mit Nius gleich: Die taz hat News für Klöckner

taz: „Bei Nius handelt es sich um eine unappetitliche, rechtslastige Website. Sie ist das Spielzeug eines von seinem Eishockeyclub offenkundig gelangweilten Milliardärs, der ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Springer-Verlags um sich versammelt hat, die dort nicht mehr satisfaktionsfähig waren“, schrieben die Chef­re­dak­teu­rin­nen weiter und schlossen ihren Brief an Lindner mit den Worten. „Wir möchten höflich darauf hinweisen, dass die taz – im Gegensatz zu Nius – ein journalistisches Medium ist, das nach presseethischen Grundsätzen arbeitet.“ https://taz.de/Kloeckner-setzt-taz-mit-Nius-gleich/!6107374/

Polizei Sachsen: Neue Verdachtsfälle von Rechtsextremismus

MDR: Der sächsischen Polizei sind im ersten Halbjahr 2025 weitere neun Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus in den eigenen Reihen bekannt geworden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken zurück. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/polizei-rechtsextremismus-rassismus-koerperverletzung-auslaenderfeindlichkeit-100.html

Eigentor vor Gericht: AfD erfüllt alle Voraussetzungen für ein Verbot!

Eine juristische Sensation ist beinahe unbemerkt geblieben – dabei ist sie ein Meilenstein im Kampf gegen die rechtsextreme AfD: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem aktuellen Beschluss indirekt und unerwartet festgestellt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt. Unterstützt die Petition über innit „Prüft ein AfD-Verbot!“ mit bisher fast 1.200.000 Unterstützer*innen. Die Petition wurde von gestartet von Volksverpetzer und Betina & Renate von Omas gegen Rechts und richtet sich an den Bundestag und Bundesrat die endlich die Prüfung des Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen sollen.

KI für Demokratie

Hass, Hetze und gezielte Desinformation im Internet stellen eine ernsthafte Bedrohung dar. Sie können zu einer Spaltung der Gesellschaft führen, die öffentliche Meinung beeinflussen, das individuelle Wohlbefinden beeinträchtigen und die Meinungsfreiheit einschränken. Die Initiative „KI für Demokratie“ hat sich zum Ziel gesetzt, Algorithmen, Inhalte und Akteure aufzuspüren, welche die Grundsätze und Werte unserer Demokratie untergraben. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren KI kann uns dabei helfen, subversive Akteure und ihre Aktivitäten aufzudecken. Auf diese Weise trägt sie dazu bei, ein sicheres, respektvolles und demokratisches Online-Umfeld zu schaffen und unsere Demokratie zu stärken. https://ki-fuer-demokratie.de/

Das Festival „Jamel rockt den Förster“ wehrt sich gegen strenge Auflagen

Frankfurter Rundschau: Hier spielten bereits große Namen: Eklat um Festival in „Nazidorf“ – CDU-Landrat außer sich Das Festival „Jamel rockt den Förster“ wehrt sich gegen strenge Auflagen – und gewinnt. Doch der Landkreis will Widerspruch einlegen. https://www.fr.de/panorama/gericht-gibt-anti-nazi-festival-jamel-rockt-den-foerster-vorlaeufig-recht-zr-93853588.html https://www.fr.de/panorama/gemeinde-drangsaliert-anti-nazi-festival-veranstalter-wehren-sich-juristisch-gegen-schikanen-93853543.html Siehe dazu auch die Presseerklärung des Landkreises: https://www.nordwestmecklenburg.de/de/artikel/jamel-rockt-den-foerster-2025.html

TV-Gespräch mit AfD-Chefin Weidel geht in Demo-Lärm fast unter

Ein ARD-»Sommerinterview« mit AfD-Chefin Alice Weidel ist von Demonstranten gestört worden. Dahinter scheint eine bekannte Künstlergruppe zu stecken. Die ARD kündigte nun Konsequenzen an. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tv-gespraech-mit-afd-chefin-weidel-geht-in-demo-laerm-fast-unter-a-cfae3318-b5a5-470e-aa95-7a26e6599a35 Faktencheck zum Interview: Im ARD-Sommerinterview war die AfD-Vorsitzende Weidel zu Gast. Nicht alle ihre Behauptungen halten einer Überprüfung stand, zum Beispiel gibt es deutlich weniger ausreisepflichtige Syrer als behauptet. https://www.tagesschau.de/faktenfinder/sommerinterview-weidel-faktencheck-100.html

Rechtsextremistisches Personenpotential in Brandenburg wächst weiter

barnim-aktuell.de: Der Verfassungsschutz Brandenburg hat in Potsdam seinen Bericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt lag das extremistische Personenpotenzial im vergangenen Jahr in Brandenburg bei 5.505 Personen, wie Innenminister René Wilke und Axel Heidrich, kommissarischer Leiter der Verfassungsschutzabteilung, bei der Vorstellung des Berichts mitteilten. Damit stieg die Zahl der Extremisten um 570 Personen im Vergleich zum Jahr 2023. https://barnim-aktuell.de/bericht-2024-rechtsextremistisches-personenpotential-waechst-weiter/