Tagesschau: Sie pocht auf ihre Unabhängigkeit: In einem Brief hat sich die US-Eliteuni Harvard gegen Forderungen der Trump-Regierung gestellt. Die reagiert jetzt und legt Fördergelder auf Eis. https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-regierung-sperrt-harvard-mittel-100.html
TAZ: Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD „Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau? https://taz.de/Koalitionsvertrag-von-Union-und-SPD/!6081312/
Hamburger Morgenpost: Rechtes Gedankengut bei der Polizei Hamburg? Ein Forschungsprojekt kommt auf ein deutliches Ergebnis: Rund jeder vierte Polizist der Hansestadt steht – nach Eigenaussage – politisch rechts oder rechts außen. Die Linke reagiert empört, die Polizeigewerkschaft weist die Extremismusvorwürfe zurück. https://www.mopo.de/hamburg/polizei/fast-jeder-vierte-hamburger-polizist-steht-politisch-rechts/
Tagesschau: Fachexperte zum Thema Sucht halten die Fokussierung der politischen Debatte auf Cannabis generell für falsch: Mehrere hundert Fachleute aus der Suchthilfe und -forschung drängen die Verhandlungsteams von CDU, CSU und SPD, der Drogen- und Suchtpolitik in den Koalitionsgesprächen mehr Aufmerksamkeit zu widmen. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-cannabisgesetz-100.html
Frankfurter Allgemeine: In Deutschland nimmt die Ungleichheit zu, heißt es oft. Ganz so einfach ist es allerdings nicht. Ein Überblick. (Paywall) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ungleichheit-in-deutschland-so-ungerecht-ist-es-hier-im-land-110339954.html
taz: War der Täter in Solingen rechtsextrem? Wieder einmal hatte die Polizei das zunächst ausgeschlossen. Ohne Druck von allen Seiten scheint es nicht zu gehen. https://taz.de/Der-rechtsextreme-Taeter-von-Solingen/!6071625/
Spiegel: Wegen Kleiner Anfrage zu Demokratieprojekten Die Unionsfraktion stellte 551 Fragen zu bestimmten Nichtregierungsorganisationen und stellte deren Gemeinnützigkeit infrage. Nun zeigen sich auch zahlreiche Forschende alarmiert. Der offene Brief liegt dem SPIEGEL vorab vor. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-csu-1700-wissenschaftler-kritisieren-union-wegen-anfrage-zu-demokratieprojekten-a-12c3bad0-b31c-4e1d-9b44-559071605706
taz: Die Union kritisiert Zuschüsse für Gruppen, die Demos gegen Rechts organisieren. Kein Problem hat sie mit Geld für Initiatoren der Bauernproteste. https://taz.de/Kritik-an-Staatszuschuessen-fuer-Verbaende/!6068854/
taz: Ja, ein Verbotsantrag gegen die AfD wird im neuen Bundestag schwerer. Aber selbst ein Nein des Verfassungsgerichts hätte positive Effekte. https://taz.de/Neuer-AfD-Verbotsantrag/!6068850/
ZDF: Kann man hier überhaupt noch leben? Diese Frage stellt sich der SPD-Abgeordnete Herbert Wollmann. Er hat seinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt an die AfD verloren. Wollmann arbeitete lange als Arzt in einem Krankenhaus. Auch viele ausländische Kollegen dort würden sich jetzt fragen, ob sie noch willkommen seien. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/spd-abgeordneter-wollmann-bundestagswahl-afd-100.html
