stern: Der Meteorologe Frank Böttcher warnt vor den Auswirkungen des Klimawandels auf Hamburg. Der „Hamburger Morgenpost“ sagte Böttcher: „Hamburg wird Ende des Jahrhunderts ein Klima wie heute Mailand oder Madrid haben.“ https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/klimawandel–meteorologe–hamburg-bekommt-klima-wie-mailand-oder-madrid-35728802.html
rbb24: In Potsdam findet am Samstag, 17.05.2025 der zweite Stolpersteinlauf statt. Auf rund 34 Kilometern und an 76 Stolpersteinen soll der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und ein Zeichen für die Zukunft gesetzt werden. https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2025/05/stolpersteinlauf-potsdam-ns-laufen-joggen-gedenken-rechtsextremismus.html
Endstation Rechts: Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Marla Svenja Liebich, bekannt als Neonazi Sven Liebich, dieses Urteil des Landgerichts Halle (Saale) aus dem August 2024 hat das Oberlandesgericht Naumburg mit heutigem Urteil nach mündlicher Verhandlung bestätigt. Die Haftstrafe ist damit rechtskräftig. https://www.endstation-rechts.de/news/oberlandesgericht-naumburg-bestaetigt-haftstrafe-fuer-liebich
taz: Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als „rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den Vermerk. https://taz.de/Rassistische-Brandstiftung-in-Solingen/!6087790/
RND: Felix Banaszak warnt vor einer weiteren Radikalisierung der AfD und setzt sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bedenken; ein solches Verfahren sei „sehr schwierig“. https://www.rnd.de/politik/gruenen-chef-banaszak-fordert-afd-verbotsverfahren-und-appelliert-an-union-A3FS7A722ZJBFHZZ5JIB6OUMLE.html
Forschung und Wissen: Milliardäre nutzen rechtliche Grauzonen, nahe an der „Grenze der Legalität“, um fast keine Einkommenssteuern bezahlen zu müssen. Die EU Tax Observatory fordert deshalb eine Besteuerung des Vermögens der Superreichen. https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/vermoegenssteuer-noetig-milliardaere-zahlen-nahezu-keine-steuer-13378237
ZDF: Deutschlandweit sind Menschen für ein AfD-Verbot auf die Straße gegangen. Tausende riefen Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung zum Handeln auf. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/demonstration-afd-verbot-protest-bundesweit-100.html
taz: Im Berliner Bezirk Neukölln wird ein Bericht zum Rechtsextremismus zurückgezogen – wohl aus Angst vor CDU und AfD. Dann veröffentlicht ihn eben die taz. https://taz.de/Rechtsextremismus-Bericht-in-Neukoelln/!6085022/
RND: Die Union hatte ihn lange gefordert, nun soll er kommen: der Rechtskreiswechsel für neu ankommende Ukrainerinnen und Ukrainer. Hinter dem bürokratischen Begriff verbirgt sich eine weitreichende Änderung: Ukrainer, die seit dem 1. April nach Deutschland geflohen sind, bekommen bald nicht mehr Bürgergeld, sondern Unterstützung nach Asylbewerberleistungsgesetz. https://www.rnd.de/politik/kein-buergergeld-mehr-fuer-ukraine-fluechtlinge-was-kuenftig-gelten-soll-4S2IEE57WRHQPGP4XZJPJSHH6U.html
Stern: Die Übergriffe von Neonazis steigen auf neue Rekordwerte, nicht nur, aber vor allem in Ostdeutschland. Es ist fast wieder wie in den 1990er-Jahren – mit einem Unterschied. https://www.stern.de/politik/deutschland/neonazis-auf-dem-vormarsch-mit-der-afd–die-rueckkehr-der-angst-35666410.html
