Autor: seiten-admin

Eigentor vor Gericht: AfD erfüllt alle Voraussetzungen für ein Verbot!

Eine juristische Sensation ist beinahe unbemerkt geblieben – dabei ist sie ein Meilenstein im Kampf gegen die rechtsextreme AfD: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem aktuellen Beschluss indirekt und unerwartet festgestellt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt. Unterstützt die Petition über innit „Prüft ein AfD-Verbot!“ mit bisher fast 1.200.000 Unterstützer*innen. Die Petition wurde von gestartet von Volksverpetzer und Betina & Renate von Omas gegen Rechts und richtet sich an den Bundestag und Bundesrat die endlich die Prüfung des Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen sollen.

KI für Demokratie

Hass, Hetze und gezielte Desinformation im Internet stellen eine ernsthafte Bedrohung dar. Sie können zu einer Spaltung der Gesellschaft führen, die öffentliche Meinung beeinflussen, das individuelle Wohlbefinden beeinträchtigen und die Meinungsfreiheit einschränken. Die Initiative „KI für Demokratie“ hat sich zum Ziel gesetzt, Algorithmen, Inhalte und Akteure aufzuspüren, welche die Grundsätze und Werte unserer Demokratie untergraben. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren KI kann uns dabei helfen, subversive Akteure und ihre Aktivitäten aufzudecken. Auf diese Weise trägt sie dazu bei, ein sicheres, respektvolles und demokratisches Online-Umfeld zu schaffen und unsere Demokratie zu stärken. https://ki-fuer-demokratie.de/

Pressestimmen zum Zoll-Deal mit Trump: „Eine Kapitulation der Europäer“

Diverse: Die USA und die EU haben eine Zolleinigung erzielt. Die Bewertung in der internationalen Presse fällt eindeutig aus. Ein Armutszeugnis für die Union und ihre selbst ausgelobte Wirtschaftskompetenz! https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100840622/zoll-deal-von-eu-und-usa-so-reagiert-die-internationale-presse.html https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/zolleinigung-eu-faq-100.html https://www.deutschlandfunk.de/zoll-deal-usa-eu-klimaziel-fossile-energien-trump-100.html

Klimavorteil von E-Autos wächst laut Studie überraschend schnell

Spiegel; Wer sein Auto mit Strom lädt, statt Benzin zu tanken, ist auch nicht völlig emissionsfrei unterwegs. Eine neue Berechnung zeigt jedoch, wie wenig die klimaschädliche Akkuproduktion ins Gewicht fällt. https://www.spiegel.de/auto/elektroauto-klimabilanz-im-lebenszyklus-besser-dank-ausbau-der-erneuerbaren-energien-a-72945f65-1844-4107-821f-e4082ad2dd52

Der FC St. Pauli und LichtBlick installieren weltweit größte Solaranlage in Regenbogenfarben

FC St. Pauli: Zum Deutschen Diversity Tag setzen der FC St. Pauli und LichtBlick ein starkes Zeichen für Vielfalt: Auf dem Dach der Nordtribüne des Millerntor-Stadions entsteht in der Sommerpause die weltweit größte Solaranlage in Regenbogenfarben. Das Projekt steht für gelebte Haltung und technische Innovation. Die farbige PV-Anlage erzeugt nicht nur sauberen Strom, sondern zeigt auch, wie neue Energietechnologien durch kreative Ansätze mehr Sichtbarkeit und gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen können. Für die täglich Tausenden Besucher*innen des benachbarten Bunker-Dachgartens wird die Installation zu einem weithin sichtbaren Symbol – für eine offene Gesellschaft und für Erneuerbare Energien. https://www.fcstpauli.com/news/der-fc-st-pauli-und-lichtblick-installieren-weltweit-grosste-solaranlage-in-regenbogenfarben/ Bereits im August 2025 soll das Dach fertig sein. Tipp: Den besten Blick darauf wird man vom Grünen Bunker an der Feldstraße darauf haben.

Das Festival „Jamel rockt den Förster“ wehrt sich gegen strenge Auflagen

Frankfurter Rundschau: Hier spielten bereits große Namen: Eklat um Festival in „Nazidorf“ – CDU-Landrat außer sich Das Festival „Jamel rockt den Förster“ wehrt sich gegen strenge Auflagen – und gewinnt. Doch der Landkreis will Widerspruch einlegen. https://www.fr.de/panorama/gericht-gibt-anti-nazi-festival-jamel-rockt-den-foerster-vorlaeufig-recht-zr-93853588.html https://www.fr.de/panorama/gemeinde-drangsaliert-anti-nazi-festival-veranstalter-wehren-sich-juristisch-gegen-schikanen-93853543.html Siehe dazu auch die Presseerklärung des Landkreises: https://www.nordwestmecklenburg.de/de/artikel/jamel-rockt-den-foerster-2025.html

Weiß, deutsch, hetero

„Weiß, deutsch, hetero“: Rechte Angriffe auf CSDs

Rechte Parolen, echte Gewalt: Von 2022 bis 2024 haben sich queerfeindliche Straftaten beinahe verdoppelt. Die Täter, bei denen die Polizei sich festlegt, kommen überwiegend von rechts. Hass und Gewalt gegen queere Menschen nehmen zu. Doch auch abseits rechtsextremer Aufmärsche ist der Regenbogen umkämpft: Rund um den Christopher Street Day entbrannten Diskussionen um das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag. Kanzler Friedrich Merz (CDU) argumentierte dagegen: Der Bundestag sei kein „Zirkuszelt“. Die Diskussion um die farbigen Streifen wird ziemlich schwarz/weiß geführt. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren Eine frontal Reportage https://www.zdf.de/play/dokus/frontal-doku-100/feindbild-regenbogenfahne-csd-christopher-street-day-100

Influencer von rechts

Influencer von rechts

Im Zeitalter der sozialen Medien gehören auch rechtsextreme Influencer*innen zu den Playern auf dem Markt der Informationen. Längst zählen sie zu den treibenden Größen des Rechtsrucks in Europa. Sie sprechen die Ängste und Bedürfnisse ihrer Follower*innen direkt an und beeinflussen gerade junge Menschen stark. Wer die Massen für sich gewinnen möchte, braucht heute keine Versammlungen in Stadien, keine Megafone und keine Plakate – nützlicher sind Influencer und ihre Reichweite auf Social Media. Eine aktuelle Studie der Universität Potsdam zeigt, dass die AfD in den sozialen Medien mit Abstand die erfolgreichste Partei in Deutschland ist. Auch in anderen europäischen Staaten begleiten Influencer die politischen Erfolge der Rechtsparteien, wie die FPÖ in Österreich oder der Rassemblement National in Frankreich belegen. „Re:“ trifft Influencer der rechten Szene – darunter Max Schreiber von den rechtsextremistischen Freien Sachsen, den AfD-Influencer Dennis Hohloch (MdL in Brandenburg) und Manuel Corchia von der „Jungen Tat“, die als Teil der europaweit aktiven Identitären Bewegung in der Schweiz völkische Propagandaarbeit in den sozialen Medien betreibt. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den …